Aus der Rechtsprechung zur psychiatrischen Maßregel
Im hessischen Strafvollzug sind LCD-TV-Geräte mit USB-/SD-Memory-Card-Anschlüssen
unzulässig. Sie sind geeignet, die Sicherheit oder Ordnung der Anstalt zu gefährden. Eine
Verplombung schließt Missbrauchsmöglichkeiten nicht aus. Dem kann nicht mit zumutbarem
Aufwand begegnet werden.
OLG Frankfurt am Main, Beschl. v. 19.04.2013 – 3 Ws 87/13 (StVolz) = BeckRS 2013, 10075
Bearbeitung: Dr. jur. Heinz Kammeier