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Deutsche Gesellschaft für soziale Psychiatrie

Fachausschuss Forensik

der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie (DGSP)

Rechtsschutz im Maßregelvollzug

Dr. jur. Heinz Kammeier und Lisa Grüter, Rechtsanwältin, haben sich im Rahmen des Fachausschusses Forensik mit den Möglichkeiten des Rechtsschutzes von Menschen die nach §§63, 64 StGB im Maßregelvollzug untergebracht sind, auseinandergesetzt. Klar ist, jede Person, die in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt untergebracht ist, hat das Recht, sich gegen belastende Maßnahmen zu wehren, von denen sie annimmt, sie seien rechtswidrig. Sie kann solche Maßnahmen durch ein Gericht überprüfen lassen sowie versuchen, Leistungen einzuklagen, die ihr in der Einrichtung genommen werden.

Im Folgenden können Sie nachlesen, welchen Rechtsschutz Gesetze und Gerichte einer untergebrachten Person gewähren.

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Internet in der JVA- ein Vorhaben, dass auch für den Maßregelvollzug von Interesse sein könnte/sollte.

Das Internet als moderne Informations- und Kommunikationsplattform ist aus dem Alltag kaum mehr wegzudenken. Im Berliner Strafvollzug soll daher den Inhaftierten langfristig ein begrenztes Internet  zur Verfügung gestellt werden, um so die Resozialisierungschancen zu verbessern.

Für den Maßregelvollzug sollten diese Überlegungen ebenfalls geführt werden.

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+ + + Bewertung des Maßregelvollzugs + + +

Recht und Verbraucherschutz/Antwort Berlin: (hib/mwo)

Für eine fundierte Bewertung des 2016 beschlossenen Gesetzes zur Novellierung des Rechts der Unterbringung in einem psychiatrischen Krankenhaus gemäß Paragraf 63 des Strafgesetzbuches (Maßregelvollzug) ist es nach Ansicht der Bundesregierung zu früh. Das schreibt das Bundesjustizministerium in der Antwort (19/4959) auf eine Kleine Anfrage der Fraktion Die Linke (19/4589). Die bisherigen Entscheidungen der obergerichtlichen Rechtsprechung ließen erkennen, dass die Neuregelungen von den Gerichten im Wesentlichen so angewandt werden, wie dies vom Gesetzgeber intendiert war. Die Bundesregierung sehe derzeit keinen Änderungsbedarf.

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FACETTEN - das Magazin des ZfP Südwürttemberg

Wenn von Justizvollzugsanstalten die Rede ist, haben die meisten Menschen ein klares Bild vor Augen, wie es „hinter Gittern“ aussieht.

Begriffe wie Maßregelvollzug und Forensische Psychiatrie sind dagegen weniger präsent – obwohl mehr als 10.000 Menschen in Deutschland hier untergebracht sind. Hollywood-Charaktere wie Hannibal Lecter und Boulevardschlagzeilen, die über den „Psychoknast“ berichten, sind an dieser Stelle wenig hilfreich, sie verstärken die Unsicherheit gegenüber Forensischen Kliniken nur noch.

Dem ZfP Südwürttemberg ist es wichtig, offen zu informieren, um die Aufgaben und Ziele des Maßregelvollzugs möglichst transparent zu machen und die Akzeptanz in der Öffentlichkeit zu fördern. Denn nur so ist die Wiedereingliederung psychisch kranker Straftäter in der Gesellschaft möglich. Machen Sie sich selbst ein Bild: über die rechtlichen Grundlagen des Maßregelvollzugs und die vielfältigen Sicherheitsvorkehrungen. Aber auch über die Menschen, die hier behandelt werden und diejenigen, die mit ihnen arbeiten.

Das Magazin FACETTEN zeigt Eindrücke aus den Kliniken, hat mit Patienten, ihren Angehörigen und Experten gesprochen.

Die aktuelle Ausgabe können Sie [hier] aufrufen.

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S3-Leitlinie Verhinderung von Zwang: Prävention und Therapie aggressiven Verhaltens bei Erwachsenen

Die Leitlinie richtet sich an alle psychiatrischen Professionellen in Klinik und Praxis, ist aber auch als Information für Betroffene, Angehörige und gesetzliche Betreuer sowie Krankenhausträger und Kommunen gedacht. Die DGSP hat mit 21 weiteren Verbänden unter Federführung der DGPPN an der Leitlinie mitgewirkt. [Leitlinie]

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