Fachausschuss Forensik
der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie (DGSP)
Recht
Auf diesen Seiten finden Sie Kommentare zu Urteilen sowie Hinweise zu relevanten Gesetzen und Verordnungen und darüber hinaus Neuigkeiten aus der Rechtsprechung im Bereich Psychiatrie und Forensik.
FORDERUNGEN zur Weiterentwicklung der gesetzlichen Rahmenbedingungen des psychiatrischen Maßregelvollzugs und des Maßregelrechts
Die Verbände des Kontaktgespräch Psychiatrie haben auf drei Tagungen (2015 in Berlin, 2016 in Kassel, 2017 in Bad Boll) über den Zustand und über Entwicklungsbedarfe des psychiatrischen Maßregelvollzugs diskutiert. Insbesondere in der Tagung 2017 wurden neben rechtlichen Fragen auch Erfahrungen der Praxis aus vielen Bundesländern zusammengetragen. Dabei wurde auch deutlich, dass es unterschiedliche Positionen zum Maßregelvollzug bei den Psychiatrie-Erfahrenen und den Angehörigenvertretungen gibt, in denen notwendigen Änderungen aber auch die Abschaffung gefordert werden.
Die Verbände wollen mit dennachfolgenden Forderungen und Vorschlägen dennoch den fachöffentlichen und politischen Diskussionsprozess eröffnen und zu einer nachhaltigen Veränderung des Maßregelvollzugs und des Maßregelrechts beitragen.
Der DHB informiert:
DBH-Fachverband für Soziale Arbeit, Strafrecht und Kriminalpolitik veröffentlich ausgewählte Stellungnahmen v. a. zu Gesetzesvorhaben und sonstigen rechtspolitischen Entwicklungen in Bund und Ländern.
Finden Sie hier die Links zu entsprechenden Artikeln und Stellungnahmen.
Gesetze mit Relevanz für den Maßregelvollzug
Hier finden Sie unter anderem relevante Auszüge aus
- Grundgesetz
- Strafprozessordnung
- Strafgesetzbuch
- Maßregelvollzugsgesetze der Länder
(Auszug aus: Kammeier/Pollähne (hrsg.), Maßregelvollzugsrecht, 4. Auflage, (c) 2018 Walter de Gruyter GmbH)