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Deutsche Gesellschaft für soziale Psychiatrie

Fachausschuss Forensik

der Deutschen Gesellschaft für Soziale Psychiatrie (DGSP)

Rechtswege und Rechtsschutz im Maßregelvollzug

Dr. jur. Heinz Kammeier und Lisa Grüter, Rechtsanwältin, haben sich im Rahmen des Fachausschusses Forensik mit den Möglichkeiten des Rechtsschutzes für Menschen die nach §§63, 64 StGB im Maßregelvollzug untergebracht sind, auseinandergesetzt. Klar ist, jede Person, die in einem psychiatrischen Krankenhaus oder in einer Entziehungsanstalt untergebracht ist, hat das Recht, sich gegen belastende Maßnahmen zu wehren, von denen sie annimmt, sie seien rechtswidrig. Sie kann solche Maßnahmen durch ein Gericht überprüfen lassen sowie versuchen, Leistungen einzuklagen, die ihr in der Einrichtung genommen werden. Im Folgenden können Sie nachlesen, welchen Rechtsschutz Gesetze und Gerichte einer untergebrachten Person gewähren.

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Gesetze mit Relevanz für den Maßregelvollzug

Hier finden Sie unter anderem relevante Auszüge aus

  • Grundgesetz
  • Strafprozessordnung
  • Strafgesetzbuch
  • Maßregelvollzugsgesetze der Länder

(Auszug aus: Kammeier/Pollähne (hrsg.), Maßregelvollzugsrecht, 4. Auflage, (c) 2018 Walter de Gruyter GmbH)